Hände weg vom Internet!

Das Internet, wie wir es kennen, ist in Gefahr. Wenn wir jetzt nicht handeln, könnte sich an unserem Recht, ungehindert zu kommunizieren und Informationen auszutauschen, für immer etwas ändern. Am 3. Dezember plant die Internationale Fernmeldeunion (IFU, englisch ITU), eine Sonderorganisation der Vereinten Nationen, die Verabschiedung neuer Regeln, um die Grundfreiheiten der Internetnutzer zu beschränken. Eine Gruppe von Telekommunikationsunternehmen hat … Lesen? Auf Titel klicken!

Melderecht

Meine Daten sind keine Ware!

Meldeämter sollen nach unserer Bundesregierung künftig unsere Adressen an Datenhändler verkaufen dürfen, ohne dass wir das verhindern können (was, nebenbei bemerkt, angeblich nur so entschieden werden konnte, weil viele Abgeordnete auch der Opposition es vorzogen, sich lieber das Europameisterschafts-Fußballspiel Deutschland gegen Italien anzuschauen als an der Parlamentssitzung teilzunehmen, und die Anwesenden diese Regelung in 57 Sekunden durchwinkten, weil sie sich noch das Fußballspiel ansehen wollten). Doch noch kann und muss der Bundesrat diese Regelung stoppen! Zur Aktion zum Melderecht: Lesen? Auf Titel klicken!

Zitat

Punkgedicht

von Pussy Riot

Mutter Gottes, du Jungfrau, vertreibe Putin!
Vertreibe Putin, vertreibe Putin!

Schwarzer Priesterrock, goldene Schulterklappen —
Alle Pfarrkinder kriechen zur Verbeugung.
Das Gespenst der Freiheit im Himmel —
Homosexuelle werden in Ketten nach Sibirien geschickt. Lesen? Auf Titel klicken!

Entschädigung für ehemalige Heimkinder

Der Betreiber dieser Notizen wird aufgrund seines Artikels „Jugendämter — die unheimliche Macht hinter der Justiz“ immer wieder angeschrieben, um auf aktuelle Aktionen in diesem Zusammenhang hinzuweisen. Diese E-Mail-Nachricht gibt er unkommentiert, aber leicht gekürzt und bearbeitet weiter: Liebe Betroffene, Freunde und Freundinnen, Unterstützer/-innen, Sympathisanten und Sympathisantinnen, der Verein ehemaliger Heimkinder e. V. hat eine Petition an den Bundespräsidenten der … Lesen? Auf Titel klicken!

Persepolis

oder Ein Film und die Zukunft eines Landes Vor ein paar Tagen hat sich der Autor den Zeichentrickfilm „Persepolis“ von Marjani Satrapi angesehen und war beeindruckt von der Schilderung der iranischen (islamistischen) Revolution von 1979 aus der Sicht eines kleinen Mädchens. Der Film wurde kürzlich auch in Tunesien gezeigt — kurz vor einer für die Zukunft des Landes so wichtigen Wahl! … Lesen? Auf Titel klicken!

Wulffs Albtraum

Ein maroder Atomreaktor explodiert. Ist das der Albtraum, der Bundespräsident Christian Wulff gerade quält? Frühestens Anfang Dezember wird er entscheiden, ob er das Gesetz zur Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke trotz verfassungsrechtlicher Bedenken unterzeichnet oder nicht. Mit seiner Unterschrift würde das Atomgesetz in Kraft treten! Der von der rührigen Organisation Campact (siehe auch den Blog-Eintrag „Kampagne ‚Wulff tu’s nicht‘ startet … Lesen? Auf Titel klicken!

Zwangseinweisungen

Die UN-Behindertenrechtskonvention erlaubt Zwangseinweisungen in die Psychiatrie nur bei strafrechtlich relevantem Verhalten, in Deutschland jedoch dürfen Menschen bei Gefahr für sich oder andere zwangsweise eingewiesen werden. Wie ist das möglich?
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Bohlen

Nein, nicht von den dicken Brettern ist hier die Rede, und solche bohren wollen wir erst recht nicht, sondern vom Namen. Genauer: von Bohlen namens Dieter, also von Dieter Bohlen. Seit letzter Woche ist es amtlich: Er darf sich „Künstler“ nennen! Laut Frankfurter Rundschau vom 2. bis 4. Oktober 2009 war ein Rechtsstreit mit dem ihn beschäftigenden Privatsender vorausgegangen, der … Lesen? Auf Titel klicken!