Das Inter­net, wie wir es ken­nen, ist in Gefahr. Wenn wir jetzt nicht han­deln, könnte sich an unse­rem Recht, unge­hin­dert zu kom­mu­ni­zie­ren und Infor­ma­tio­nen aus­zu­tau­schen, für immer etwas ändern. Hände weg vom Internet!

Am 3. Dezem­ber plant die Inter­na­tio­nale Fern­mel­de­union (IFU, eng­lisch ITU), eine Son­der­or­ga­ni­sa­tion der Ver­ein­ten Natio­nen, die Ver­ab­schie­dung neuer Regeln, um die Grund­frei­hei­ten der Inter­net­nut­zer zu beschrän­ken. Eine Gruppe von Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men hat sich mit Län­dern wie China, Ägyp­ten und Saudi-​Arabien, die die Frei­heit im Inter­net bereits erheb­lich ein­schrän­ken, zusam­men­ge­tan, um bei der UN-​Weltkonferenz zur inter­na­tio­na­len Tele­kom­mu­ni­ka­tion im Dezem­ber ein neues Ver­trags­werk vorzulegen.

Bis­lang hat die­ser Vor­schlag kaum Beach­tung gefun­den, aber ange­sichts sei­ner ernst­haf­ten Aus­wir­kun­gen müs­sen wir unver­züg­lich han­deln, um gegen­über der IFU und ihren Mit­glieds­län­dern deut­lich zu machen, dass wir nicht taten­los zuse­hen wer­den, wenn das Recht auf eine unge­hin­derte Kom­mu­ni­ka­tion unter­gra­ben wird.

Der Vor­schlag würde bedeu­ten, dass Regie­run­gen und Unter­neh­men über­all auf der Welt die Mög­lich­keit hät­ten, Dienste wie E-​Mail und Skype kos­ten­pflich­tig zu machen, den Inter­net­zu­gang zu beschrän­ken und alles, was wir online machen, zu über­wa­chen. Für Men­schen in ärme­ren Län­dern und die­je­ni­gen, die in Dik­ta­tu­ren leben, wären die neuen Regeln sogar ver­hee­rend. Tim Berners-​Lee, der „Erfin­der des Inter­net“ (siehe hier auch „Ich bin drin“), warnt, dass dies die Zen­sur erhö­hen und Aus­wir­kun­gen bis in unsere Pri­vat­sphäre hin­ein haben könnte.

Unter­schreibt die welt­weite Peti­tion und bit­tet Gene­ral­se­kre­tär der IFU Dr. Hama­doun Touré und die Vertreter/​-​innen eurer Regie­rung, die an der Kon­fe­renz teil­neh­men, diese Ände­run­gen, die die Frei­heit im Inter­net für immer ernst­haft ein­schrän­ken wür­den, abzu­leh­nen. Wer­det jetzt aktiv, bevor es zu spät ist! Wir brau­chen einen neuen Pro­zess, bei dem auch die Men­schen gehört wer­den, ein­schließ­lich der Beschäf­tig­ten, deren Exis­tenz­grund­la­gen zuneh­mend beein­träch­tigt wer­den könnten.

Ein völ­lig der Kon­trolle des Staa­tes und der Unter­neh­men unter­ste­hen­des Inter­net wider­spricht der Quint­essenz des­sen, was das Netz reprä­sen­tiert: einen offe­nen und freien Zugang für alle. Darum ist es so wich­tig, dass wir gemein­sam von unse­ren Regie­run­gen und inter­na­tio­na­len Orga­ni­sa­tio­nen die Ach­tung der Frei­hei­ten, die das Inter­net uns allen gibt, for­dern und ver­lan­gen, die­sen Vor­schlag im Keim zu ersticken.

Unsere Frei­heit im Inter­net hängt von euch ab, und wir haben nicht viel Zeit. Die IFU wird in weni­ger als vier Wochen über die­sen Vor­schlag ent­schei­den. Unter­schreibt die Peti­tion daher heute und lei­tet sie an eure Freunde weiter.

[Nach­trag vom 12. Juni 2015: Peti­tion auf Change.org nicht mehr aktu­ell, daher gelöscht.]

Unter­schrei­ben kann man auch bei Avaaz, dem welt­wei­ten Kampagnen-​Netzwerk: ITU: Hände weg von unse­rem Internet!