Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten
Wussten Sie schon: Heute, am 2. November, ist der Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten.
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Wussten Sie schon: Heute, am 2. November, ist der Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten.
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Das Bundesverfassungsgericht hatte über die Rechtmäßigkeit von Sanktionen gegen Arbeitslose zu entscheiden. Vom einem „Hartz IV-Hammer“ kann die „Bild“ angesichts des Urteils aber mitnichten sprechen!
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Auf Diskussionsseiten in den Medien oder in den (sozialen) Netzwerken tauchen immer wieder Vergleiche auf, die „Stimmung machen“ sollen. Dazu gehören seit einer Weile vor allem Nazi- und DDR-Vergleiche. Davon abgesehen, dass sich solche Vergleiche von vornherein verbieten sollten, taugen sie auch nicht.
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Regelmäßig erreichen den Autor Schreiben des Jobcenters mit einer „Aufforderung zur Mitwirkung“. Angeblich soll es auf seinem Konto einen Eingang von Zinsen aus einem Guthaben gegeben haben. Ebenso regelmäßig verlangt es die Einreichung von Kontoauszügen – für ein ganzes Jahr! Der Autor antwortet dem Jobcenter.
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Seit geraumer Zeit berichten Kunden, dass man sie mit erpresserischen Methoden zur Unterschrift unter ein Formular drängt, das ihre Zustimmung zur Datenschutz-Grundverordnung suggerieren soll. Die Wirklichkeit: Die Sparkassen erpressen die Weitergabe von persönlichen Daten für Werbung!
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Heute ist der 9. November, auch ein Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Da an diesem Tag aber gleich mehrere Ereignisse stattfanden, die für Deutschland von schicksalhafter Bedeutung waren, widmen wir diesem Tag einen eigenen Beitrag.
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Am letzten Sonntag fanden in Hessen Landtagswahlen statt. Zusätzlich gab es auch eine Volksabstimmung über insgesamt 15 Änderungen in der hessischen Verfassung. Darunter auch um die Abschaffung der Todesstrafe. Dort, wo es besonders viele AfD-Stimmen gab, gibt es auch besonders viele Befürworter der Todesstrafe!
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Hass und Hetze im Internet bedrohen unsere Demokratie. Eine im Auftrag von Campact erstellte Studie gibt Auskunft über das Ausmaß der Bedrohung und fordert Gegenmaßnahmen.
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Die Erfolge rechter Parteien in Deutschland haben schon immer mit Ausländern zu tun gehabt. Und sehr häufig stammen deren Gründer aus der CDU. Über Parallelen zwischen den 1990ern und Heute.
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