Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten
Wussten Sie schon: Heute, am 2. November, ist der Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten.
Weiterlesen →
Schlagwort-Archive: recht
Einfache Erklärung
Kommentar unter einem Beitrag des NDR-Medienmagazins „ZAPP“ (eigenes Werk)
Der G20-Gipfel in Hamburg am 7. und 8. Juli 2017 war das zwölfte Treffen der Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer. Dabei kam es zu Protesten, aber auch zu massiven Ausschreitungen. Mehreren Journalisten wurden infolgedessen kurzfristig die Presseakkreditierungen entzogen, was wiederum zur Folge hatte, dass sie nicht von dem Gipfeltreffen berichten konnten. Inzwischen urteilte das Berliner Verwaltungsgericht in einem ersten Verfahren zum Entzug der Akkreditierungen zweier Journalisten, dass der Verwaltungsakt rechtswidrig war. Darüber berichtete das NDR-Medienmagazins „ZAPP“ in einem Beitrag vom 20. November 2019. Jemand namens „Einfache Erklärung“ hat eine einfache Erklärung.
Weiterlesen →
„Hartz IV-Hammer“?
Die „Bild“ titelt wieder einmal so überdimensioniert wie am Thema vorbei
Das Bundesverfassungsgericht hatte über die Rechtmäßigkeit von Sanktionen gegen Arbeitslose zu entscheiden. Vom einem „Hartz IV-Hammer“ kann die „Bild“ angesichts des Urteils aber mitnichten sprechen!
Weiterlesen →
Unsäglich: Nazi- und DDR-Vergleiche
Stimmungsmache aus einer rechten Ecke
Auf Diskussionsseiten in den Medien oder in den (sozialen) Netzwerken tauchen immer wieder Vergleiche auf, die „Stimmung machen“ sollen. Dazu gehören seit einer Weile vor allem Nazi- und DDR-Vergleiche. Davon abgesehen, dass sich solche Vergleiche von vornherein verbieten sollten, taugen sie auch nicht.
Weiterlesen →
Einreichung von Kontoauszügen
Angeblicher Eingang von Zinsen aus Guthaben als Vorwand?
Regelmäßig erreichen den Autor Schreiben des Jobcenters mit einer „Aufforderung zur Mitwirkung“. Angeblich soll es auf seinem Konto einen Eingang von Zinsen aus einem Guthaben gegeben haben. Ebenso regelmäßig verlangt es die Einreichung von Kontoauszügen – für ein ganzes Jahr! Der Autor antwortet dem Jobcenter.
Weiterlesen →
Der gelackmeierte Kunde
Sparkassen erpressen die Weitergabe von persönlichen Daten für Werbung
Seit geraumer Zeit berichten Kunden, dass man sie mit erpresserischen Methoden zur Unterschrift unter ein Formular drängt, das ihre Zustimmung zur Datenschutz-Grundverordnung suggerieren soll. Die Wirklichkeit: Die Sparkassen erpressen die Weitergabe von persönlichen Daten für Werbung!
Weiterlesen →
Der 9. November, ein Schicksalstag
Heute ist der 9. November, auch ein Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Da an diesem Tag aber gleich mehrere Ereignisse stattfanden, die für Deutschland von schicksalhafter Bedeutung waren, widmen wir diesem Tag einen eigenen Beitrag.
Weiterlesen →
Viele gegen die Abschaffung der Todesstrafe
AfD-Anhänger sind gegen entsprechende Verfassungsänderung in Hessen
Am letzten Sonntag fanden in Hessen Landtagswahlen statt. Zusätzlich gab es auch eine Volksabstimmung über insgesamt 15 Änderungen in der hessischen Verfassung. Darunter auch um die Abschaffung der Todesstrafe. Dort, wo es besonders viele AfD-Stimmen gab, gibt es auch besonders viele Befürworter der Todesstrafe!
Weiterlesen →
Hass und Hetze im Internet
Eine Gefahr für unsere Demokratie
Hass und Hetze im Internet bedrohen unsere Demokratie. Eine im Auftrag von Campact erstellte Studie gibt Auskunft über das Ausmaß der Bedrohung und fordert Gegenmaßnahmen.
Weiterlesen →
Was Sie schon immer (nicht) wissen wollten (21)
Die Erfolge rechter Parteien in Deutschland
Die Erfolge rechter Parteien in Deutschland haben schon immer mit Ausländern zu tun gehabt. Und sehr häufig stammen deren Gründer aus der CDU. Über Parallelen zwischen den 1990ern und Heute.
Weiterlesen →