Was Sie schon immer (nicht) wissen wollten (10)

Zweimal Hartz: Parallelen von Reformen des Arbeitsmarkts in zwei Jahrhunderten

Der Name Peter Hartz sagt vielen etwas, nicht nur Arbeitslosen: Namensgeber der vier Hartz-Gesetze und ehemaliges VW-Vorstandsmitglied. Doch wussten Sie, dass die nach ihm benannten Reformen des Arbeitsmarkts einen Vorgänger haben, der — welch verblüffende Parallele! — sogar den gleichen Nachnamen trug, nämlich Gustav Hartz? Lesen Sie hier über die weiteren Gemeinsamkeiten zwischen einem Politiker der Weimarer Republik des 20. und dem ehemaligen Manager des 21. Jahrhunderts, beschrieben in einem neuen Buch von Christoph Butterwegge.

Peter Hartz und seine Reformen

Peter Hartz war ehemaliges Vorstandsmitglied des Volkswagen-Konzerns, aber auch wegen der Verwicklung in den Skandal um sogenannte „Lustreisen für Manager“ vor Gericht. Geradezu berühmt wurde er jedoch als Leiter der durch Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder eingerichteten „Kommission für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“, kurz „Hartz-Kommission“ genannt, und als Namensgeber der vier dort erarbeiteten Hartz-Gesetze, die zu umfassenden Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt und besonders in den Lebenslagen von Arbeitslosen führte, die diese in die Armut trieb und noch treibt.

Über die Auswirkungen und das Für und Wider dieser „Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz I bis IV) ist, auch hier, viel geschrieben und diskutiert worden, weshalb an dieser Stelle nicht erneut darauf eingegangen werden soll. Fest steht, dass Ex-Kanzler Schröder am 14. März 2003 im Bundestag seine „Agenda 2010“ verkündete und dass am 1. Januar 2005 das Kernstück der sogenannten „Reform“, das unter dem Namen „Hartz IV“ berühmt-berüchtigt werden sollte, in Kraft trat. Übrigens gegen Kritiker, nicht nur aus der Opposition, sondern auch von den Gewerkschaften und vom linken Flügel der SPD, die einen massiven Sozialabbau voraussahen! Selbst Peter Hartz stellte in seinem 2007 erschienenen Buch „Macht und Ohnmacht“ im Nachhinein fest:

Herausgekommen ist ein System, mit dem die Arbeitslosen diszipliniert und bestraft werden.

Gustav Hartz, sein Vorläufer

Doch schon vor Peter gab es Gustav Hartz, Politiker der rechtsnationalen bis -extremen Deutschnationalen Volkspartei (DNVP), die sich ab Ende der 1920er-Jahre mit der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP) zusammentat, um die Weimarer Republik zu stürzen. Gustav Hartz zeigte in seinem Buch „Irrwege der deutschen Sozialpolitik und der Weg zur sozialen Freiheit“ von 1928 verblüffende, allerdings auch erschreckende Parallelen zu den Hartz-Reformen.

Auch eben jener Gustav Hartz witterte bereits Missbrauch von Sozialleistungen und beklagte „die Bleigewichte des Bürokratismus“. Beispielsweise sollte die Sozialversicherung à la Bismarck durch persönliches Zwangssparen ersetzt werden — kommt uns das nicht bekannt vor? Das Wort „Reform“ scheint er ebenso geliebt zu haben, wobei er, wie auch Schröder, verstärkte Zwangsmaßnahmen und Sanktionen im Sinn hatte. Hartz’ des Älteren Parole von der „eigenverantwortlichen Selbsthilfe“ folgte jedoch damals wie heute keineswegs eine Ermächtigung zu Eigenverantwortlichkeit, sondern eine Politik der Entmündigung und der Einschneidung von Rechten, und selbst das Wort „Kunde“ für die Erwerbslosen in der Arbeitsvermittlung benutzte er schon!

Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe hat allerdings nicht Hartz, weder Gustav noch Peter, und auch nicht Ex-Kanzler Schröder, sondern Franz von Papen, Reichskanzler von damals, erfunden. Auch er erklärte damals, den Sozialstaat durch Reformen in der Substanz erhalten zu wollen, demontierte ihn aber Schritt um Schritt. Die Folgen sind bekannt.

Christoph Butterwegge deckt auf

Der Politikwissenschaftler und Autor Prof. Dr. Christoph Butterwegge, ehemaliges SPD-Mitglied und 2012 kurzzeitig als Kandidat der Linken für das Amt des Bundespräsidenten im Gespräch, zeigt in seinem neuen Buch „Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?“ neben einer Chronik und einer Bilanz mit seiner umfangreichen Materialsammlung, wie aktuell viele Elemente der Arbeitsmarktpolitik aus der späten Weimarer Republik und dem Dritten Reich sind oder es noch werden können und wie erschreckend die Parallelen zur Gegenwart sind. „Gerhard Schröders ‚Agenda 2010‘ ist mit der Denkschrift ‚Aufstieg oder Niedergang‘, auch herausgegeben im vorigen Jahrhundert vom Reichsverband der Deutschen Industrie (RDI), dem Spitzenverband der industriellen Unternehmerverbände, fast identisch“, so Butterwegge, und weiter:

Die Vorschläge, mit denen Unternehmerverbände und Politiker das System der sozialen Sicherung verschlanken wollen, gleichen den schon damals diskutierten und ergriffenen Maßnahmen teilweise bis ins Detail. […] Die Allparteienregierung machte es gestern und die „Große Koalition“ macht es heute genauso.

Fazit und Literatur

Sollten wir doch nicht aus der Geschichte gelernt haben? Hoffen wir, dass solche Gemeinsamkeiten nicht bis zur letzten Konsequenz führen, aber PEGIDA und AfD lassen schon einmal grüßen!

Literatur zum Thema:
Christoph Butterwegge: Hartz IV und die Folgen. Auf dem Weg in eine andere Republik?, Weinheim 2015,
derselbe: Verblüffende Parallelen. Hartz in Weimar, Der Freitag vom 12. Januar 2007.
Siehe hier auch zu weiteren Parallelen „Unser Globus. Die Weimarer Republik, Erich Kästner und unser Globus heute“!

Linksruck?

Eine Studie zeigt: Ein Linksruck geht durch Deutschland! Kapitalismuskritik und das Plädieren für eine Revolution bestimmen unsere Einstellungen. Sollte der Autor und Betreiber dieser Notizen da etwas nicht mitbekommen haben? Ein Kommentar.

Eine kürzlich veröffentlichte Studie der Freien Universität Berlin zeigt einen Linksruck in Deutschland und dass linksextreme Positionen weit verbreitet sind. „[…] mehr als 60 Prozent der Befragten [hielten] die Demokratie nicht für eine echte Demokratie, da die Wirtschaft und nicht die Wähler das Sagen hätten“, und „knapp 30 Prozent (Ostdeutschland 35 Prozent; Westdeutschland: 28 Prozent) gaben an, sie könnten sich eine wirkliche Demokratie nur ohne Kapitalismus vorstellen“. Und es kommt noch erstaunlicher: „Knapp 60 Prozent der Ostdeutschen und 37 Prozent der Westdeutschen hielten den Sozialismus/Kommunismus für eine gute Idee, die bisher nur schlecht ausgeführt worden sei, und 42 Prozent gaben an, dass für sie soziale Gleichheit aller Menschen wichtiger sei als die Freiheit des Einzelnen.“

Angesichts von NSU-Terror, ausländer- und islamfeindlichen PE- und anderen -GIDA-Aufmärschen und dem Erstarken der Alternative für Deutschland (AfD) verwunderlich, aber immerhin sah ein „großer Anteil der Befragten (18 Prozent) […] die Gefahr eines neuen Faschismus’ in Deutschland“, auch wenn „18 Prozent“ mal eben eigentlich nicht so viel sind. Der eigentliche „Hammer“ aber: „Ein Fünftel der Bevölkerung (Ostdeutschland: 24 Prozent; Westdeutschland: 19 Prozent) hielt eine Verbesserung der Lebensbedingungen durch Reformen nicht für möglich und plädierte für eine Revolution.“

Schwer zu glauben, dieser Linksruck, sehr schwer! Sollten in uns kleine Revolutionäre schlummern, quasi als „linke Schläfer“, die nur darauf warten, eingesetzt zu werden, um unsere Republik mithilfe von soundsoviel Prozent der Bevölkerung in ein sozialistisches Paradies zu verwandeln? Mitautor Klaus Schroeder, Politikwissenschaftler an der Freien Universität Berlin und Mitautor der Studie, relativiert in einem Gespräch jedoch selbst: „Es gibt eben einen gewissen Zeitgeist, der mit Willy Brandt schon einmal nach links gerückt war, mit Helmut Kohl dann eher nach rechts. Und jetzt mit Merkel eben deutlich nach links. Die Leute denken dann zwar links, wählen aber trotzdem Merkel.“

Aha, nur der viel beschworene „Zeitgeist“! Aber zumindest Letzteres werden wir vermutlich bis in alle Ewigkeit weiter tun, denn Revolutionen fallen ja bekanntlich vom Himmel …

Verweise zum Thema:
die Studie auf den Seiten der Freien Universität Berlin,
ein Interview mit Klaus Schroeder: „Die gesellschaft ist nach links gerückt“ in DIE ZEIT,
DIE WELT: „Mehrheit vermisst echte Demokratie in Deutschland“.
Siehe hier aber auch die vielen Einträge, besonders unter der Kategorie „Politik und Gesellschaft“, die anderes als die Ergebnisse dieser Studie nahelegen.

Der Volkszorn im Fall Edathy

Eine moderne Form der Hexenjagd

Wie immer, wenn ein Fall von (angeblichem) Kindesmissbrauch oder von Herunterladen von Kinderpornografie aus dem Internet verhandelt wird, schlagen die öffentlichen Wellen hoch. Mitunter sehr hoch! So auch im Fall Edathy. Beispiele für eine moderne Form der Hexenjagd gefällig? Lesen Sie etwa die Kommentare von Jan Leyk. Ein Zitat von Christian Ehring über den Volkszorn bringt die Stimmung auf den Punkt.

Die öffentlichen Wellen schlagen wieder einmal hoch. Sehr hoch! So gerade im Fall Edathy. Wie eigentlich immer, wenn ein Fall von Kindesmissbrauch oder von Herunterladen von Kinderpornografie aus dem Internet verhandelt wird. Es sei jedoch daran erinnert, dass es besonders in letzterem Fall oder auch bei Vergewaltigungen Schuldvorwürfe gab, in denen die Anklage des Öfteren aus Mangel an Beweisen eingestellt werden musste, während der Volkszorn in (a)sozialen Netzwerken und Blogs aber bereits gewütet hat (siehe etwa den Wettermoderator Jörg Kachelmann, den Fernsehmoderator Andreas Türck oder den Radiomoderator Rob Green). Schon bevor eine Verurteilung oder gar ein Freispruch anstand!

Die Netzfrauen und Til Schweiger: ein Anklagepunkt, den es nicht gab, und ein schießender „Tatort“-Kommissar

So wurde Sebastian Edathy bei den Netzfrauen („Offener Brief an Sebastian Edathy …Opfer haben lebenslänglich“), hier allerdings erst nach dem Urteil, ein Missbrauch untergeschoben, weswegen er nur überhaupt nicht vor Gericht stand, was aber viele Kommentatorinnen und Kommentatoren nicht davon abhielt, sich trotzdem und in teilweise übelster Form dazu auszulassen. Das geht so weit, dass ein Wilfried Höfer mit „beste[n] Grüsse[n] aus Eschweiler“ auffordert: „[…] schiebt ihm einen Holzstiel mit Draht umwickelt in seinen Ar… rein“ (Kommentar vom 5. März 2015)!

Der Schauspieler und Regisseur Til Schweiger, alles oder wenigstens vieles andere als ein Jurist, möglicherweise sogar als ein Schauspieler, erhält im Magazin Stern eine eigene Kolumne („Til Schweiger exklusiv im stern: ‚Herr Edathy, Ihr larmoyantes Verhalten ist zum Kotzen‘“) und darf sich trotzdem äußern. Jeder seriöse Nicht-Jurist hätte solch ein Angebot des Stern, sich zum Ausgang im Fall Edathy äußern zu dürfen, wahrscheinlich dankend abgelehnt, zu groß ist doch die Gefahr, sich auf glattes und zudem dünnes Eis zu begeben, doch in Schweiger sprach wohl der „Tatort“-Tschiller, der erst schießt und dann fragt.

Jan Leyk: Ein vorbestrafter Facebook-Promi spricht Drohungen aus

Auf eine ganz andere Art geschossen hat der Hamburger (Ex-)Laiendarsteller, Designer und DJ (dazu musste erst Wikipedia befragt werden, wir kannten ihn bislang nicht) Jan Leyk, ebenso wie Schweiger alles oder wenigstens vieles andere als ein Jurist und sogar als ein Schauspieler, aber selbst seit 2012 wegen eines Einbruchsdiebstahls von 2007 vorbestraft, weswegen ihm bei RTL II gekündigt wurde, und 2012 angeklagt, eine Frau gewürgt zu haben, zudem mehrfach durch Prügelattacken aufgefallen. Ebenso widerlich sind seine Facebook-Einträge, in denen er am 3. März 2015 Drohungen gegenüber Edathy ausspricht (oder besser: ausstößt):

Laufen Sie mir niemals über den Weg und wenn doch, dann gnade [sic!] Ihnen Gott, dass Ihr Suspensorium fest angeschnallt ist und Ihre Personenschützer gut ausgebildet sind…..ansonsten [sic!] werden Ihre mickrigen Hoden demnächst für sehr viel Geld bei eBay ersteigert und das eingenommen [sic!] Geld an Institutionen gespendet, die aufgrund von psychisch kaputten Flachwixxern [sic!] wie Ihnen ihre ehrenvolle, aber traurige Arbeit verrichten müssen.

Unmittelbar nach der Urteilsverkündung tönte er am 2. März bereits: „Ich hoffe, dass dieser perverse Bastard an jedem Ort auf diesem Planeten bespuckt und mit Steinen beworfen wird…..!!! [sic!]“, und über sein Rechtsverständnis äußerte er sich am 2. März, indem er Steuersünder quasi entschuldigt und das, was mit den Steuern bezahlt wird, als „Schwachsinn“ bezeichnet: „Ein Steuerbetrüger, der es leid ist für viel Schwachsinn die Hälfte seine Geldes abdrücken zu müssen, wird härter bestraft […]“, ebenso wie über seine Sympathie für Leute, „die in solchen Fällen Selbstjustiz verrichten!!!! [sic!]“ (jeweils Jan Leyk auf seiner Facebook-Seite, abgerufen am 6. März 2015. Auf eine Verlinkung wird hier verzichtet, um seinem Profil nicht noch mehr Aufmerksamkeit zukommen zu lassen.).

Christian Ehring über den Volkszorn im Fall Edathy

Weitere Beispiele lassen sich im Netz finden. Besser (und kürzer!) als mit Christian Ehring kann man den regelmäßig hochkochenden Volkszorn, der, wie gesehen, auch mal gern nach Lynchjustiz schreit und eine moderne Form der Hexenjagd darstellt, nicht kritisieren:

Der Fall Edathy: Dass das Urteil einige Fragen aufwirft und einige offen lässt, das will ich gar nicht bestreiten, aber wie gerade bei Facebook und Twitter und sonst wo über Edathy geredet und gerichtet wird — ich sag’ mal: Von Kopf ab bis Schwanz ab ist ja alles dabei. Da denke ich: wie gut, dass wir ein Land von 80 Millionen Hobbyrichtern sind, die alle wissen, wie man ihn eigentlich hätte bestrafen müssen. Das tun die Deutschen am liebsten: Bier trinken. Fußball spielen und sich Strafen für Pädophile ausdenken. Interessanterweise sind die Menschen, die Edathy teeren und federn wollen, sonst aber eigentlich gegen die Einführung der Scharia. Es gibt halt Leute, die sind mehr BILD-Zeitung als die BILD-Zeitung.

(Christian Ehring zum Fall Edathy in „Extra 3“ im NDR vom 4. März 2015)

Das Urteil erklärt und offene Fragen im Fall Edathy

Und für alle, die immer noch nicht verstanden haben, wie das Urteil zustande kam, was hier auch für Leute mit geringerem Bildungsniveau doch ziemlich verständlich erklärt wird: die Jakob-Augstein-Kolumne zum Fall Edathy bei SPIEGEL ONLINE. Es wäre wünschenswert gewesen, wenn sich die Hassprediger im Netz erst einmal wenigstens diesen Kommentar zu Gemüte geführt hätten, bevor sie zu der modernen Form der Hexenjagd, die vielfach auch noch anonym um sich schlägt und verbal Amok läuft, greifen!

Dass Sebastian Edathy aber auch Vorsitzender des „2. Untersuchungsausschusses des 17. Deutschen Bundestages ‚Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund‘“ (NSU), der die neonazistischen Verbrechen der mutmaßlichen Terrorzelle NSU und das Versagen der Sicherheitsbehörden bei der Aufklärung und Verhinderung der Verbrechen untersuchte, wobei ihm sehr gute Arbeit bescheinigt wurde, und Mitglied der entsprechenden Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion war und sich dabei Feinde gemacht haben könnte, macht den ganzen Fall Edathy zudem noch schwerer erträglich, besonders auch wenn man weiß, wer da vorher was gewusst und wer sich mit wem ausgetauscht hat, von dem er aber später nichts mehr gewusst oder sich ausgetauscht haben will (siehe das Video „Christian Ehring zur Lage der SPD“, speziell zur Entwicklung im Fall Edathy, ein Ausschnitt aus „Extra 3“ vom 11. Februar 2015 im NDR).

(Siehe hier auch „Kachelmann ein Vergewaltiger?“ und „Ausländer“!)

Harte Treffer!

Die Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht ein Video, das Vorurteile bekämpfen soll

Ein Video der Bundesagentur für Arbeit spielt derzeit mit Vorurteilen gegen (Langzeit)arbeitslose. Genauer gesagt: mit dem, was eine bekannte Suchmaschine als Suchvorschläge anzeigt, gibt man Begriffe zum Thema und zu Hartz IV ein. Und diese Suchvorschläge sind keineswegs positiv! Harte Treffer sozusagen, wie auch das Video heißt. Der Film soll Vorurteile bekämpfen und nachdenklich machen.

„‚Es ist schwieriger, eine vorgefasste Meinung zu zertrümmern als ein Atom‘, das wusste schon Albert Einstein“, so heißt es in der Inhaltsangabe des Videos der Bundesagentur für Arbeit (BA) „Harte Treffer“, das Ende Januar 2015 veröffentlicht wurde. Es zeigt das Suchfenster einer bekannten Suchmaschine, in das Anfragen wie etwa „Arbeitslose“, „Langzeitarbeitslose“, „Hartz IV Empfänger“ [sic!], auch „mit Behinderung“, eingegeben werden. Dazu werden die in dieser Suchmaschine generierten Suchvorschläge angezeigt. Und die haben es in sich!

Die nach dem Suchverhalten generierten Vorschläge wie „sind Schmarotzer“, „Parasiten“, „Assis“ bis hin zu „der Bodensatz unserer Gesellschaft“ bestätigen, was Untersuchungen schon lange festgestellt haben: Das soziale Klima wird immer eisiger (siehe hier: „Soziales Klima immer eisiger“).

„Besonders hartnäckig halten sich leider auch in unserer Gesellschaft Vorurteile gegen Arbeitsuchende in den Jobcentern. Aber Vorurteile bringen uns nicht weiter, wir müssen umdenken. Einen Beitrag dazu leisten wir mit diesem Film. Einen weiteren mit unserer täglichen Arbeit: Menschen weiterzubringen“, heißt es weiter in der Inhaltsangabe des Videos „Harte Treffer“, das letztendlich auch dazu dienen soll, das Ansehen der BA in der Öffentlichkeit zu verbessern. Ob dies angesichts von Meldungen wie „Mehr Interesse an Statistiken als an Menschen“, „Fördern und Fordern“, „Almosen“, „Soziokulturelles Leben mit Arbeitslosengeld II“ usw., um nur solche zu nennen, die hier veröffentlicht wurden, tatsächlich der Fall ist?

Der Film mag nachdenklich machen, aber ob er langfristig etwas an der öffentlichen Meinung und den bestehenden Vorurteilen, besonders auch an denen der Arbeitgeber (Langzeit)arbeitslosen gegenüber, oder am sozialen Klima überhaupt zu ändern vermag, ist doch sehr fraglich!

Hier können sich geneigte Leserinnen und Leser selbst ein Bild machen:

(Siehe hier auch „Wahlbeteiligung: Armut wählt nicht!)

Ein Vorstellungsgespräch

Stellen Sie sich ein Vorstellungsgespräch vor. Dort empfängt Sie ein Mann mit dem Downsyndrom, stellt sich als Ihr neuer Chef vor und mäkelt an Ihrer Krawatte herum. Und es wird noch skurriler. Nicht vorstellbar? Doch! Das zeigt ein australischer Kurzfilm.

Stellen Sie sich die folgende Situation vor: Sie haben ein Vorstellungsgespräch. Dort warten Sie leicht nervös, bis Sie von einem korrekt gekleideten jungen Mann empfangen werden, der das Downsyndrom hat, sich als Ihr neuer Vorgesetzter vorstellt und an Ihrer Krawatte, an Ihrer Getränkewahl und an Ihrem Filmgeschmack herummäkelt. Und es wird noch skurriler. Nicht vorstellbar? Doch! Das zeigt der knapp 12-minütige Kurzfilm „The Interviewer“ („Das Vorstellungsgespräch“) der australischen Filmemacherin Genevieve Clay-Smith, den sie zusammen mit Robin Bryan verwirklichte und der berührt und nachdenklich stimmt:

Falls der Film in dieser Notiz aus irgendeinem Grund nicht funktionieren sollte (Flash aktivieren!), hier die Webseiten, auf denen man ihn sich auch anschauen kann, jeweils wie oben im englischen Original mit deutschen Untertiteln:
„Das Vorstellungsgespräch“ auf ARTE,
„Das Vorstellungsgespräch“ auf ARTE Cinema.
Und falls er bei ARTE nicht mehr verfügbar sein sollte, gibt es ihn noch bei „Das Vorstellungsgespräch“ im Magazin der Jobmensa, einer studentischen Jobbörse. Hier lassen sich die deutschen Untertitel durch französische ersetzen.

(Gern sollte hier auch auf das auf eine ganz andere Art skurrile „Internship Interview“ der englischen Comedy-Gruppe The Hollow Men verwiesen werden, doch leider scheint es für immer aus dem WWW verschwunden zu sein.)