Eine Rede von Robert F. Kennedy über die sinnlose Bedrohung durch Gewalt, gehalten einen Tag nach der Ermordung des Bürgerrechtlers Martin Luther King jr., ist es wert, dass wir sie (wieder) entdecken und (neu) lesen.
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Festliche Weihnachts-Lichterketten, ein geschmückter und beleuchteter Weihnachtsbaum im Garten. Ein Kaminfeuer drinnen im Haus und ein weiterer geschmückter Weihnachtsbaum mit aufwändig verpackten Geschenken, ein weihnachtlich dekoriertes Wohnzimmer, ein Umschlag mit der Aufschrift „Dear Santa“, während eine wunderschöne, auf einem Klavier eingespielte Melodie den Film nicht nur begleitet. The Night before Christmas, die Nacht vor dem Fest! Doch plötzlich: Weiterlesen →
Das Asylrecht entstand, als wir arm waren.
Jetzt soll es weg, damit wir reich bleiben.
Ich bin vor einem Jahr hierhergekommen. Zuhause in Lateinamerika war ich vorher sieben Jahre lang Mathematiklehrerin. Ich habe alles zurückgelassen, weil ich gedacht habe, daß das Leben in Deutschland besser für mich sein könnte. […] Ich komme aus der Dritten Welt, und da denken die Menschen, daß Europa ein Paradies ist. Die ersten drei Monate hier waren für mich auch so. Aber dann war mein Geld zu Ende. Ich mußte Arbeit suchen. Seit diesem Tag hab ich Deutschland kennengelernt.
(aus dem Artikel „Pünktlichkeit und Hundescheisse [sic!]“ in Die Tageszeitung taz, Ausgabe für Frankfurt am Main vom 15. Mai 1979, Seite 10)
Während seines Studiums nahm der Autor auch an einem mehrsemestrigen Seminar über „Frauen und Dritte Welt in Frankfurt“ teil, das schließlich in einer Ausstellung mit der Präsentation der Ergebnisse seinen Abschluss fand. Im Rahmen dieses Arbeitskreises führte der Autor mehrere Gespräche mit Frauen aus der Dritten Welt, die aus den unterschiedlichsten Gründen nach Frankfurt kamen. Lesen Sie im Folgenden einige Auszüge daraus.
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Es vergeht kaum noch ein Tag, an dem nicht über Flüchtlingskatastrophen im Mittelmeer beichtet wird. Tausende von Toten sind inzwischen zu beklagen. Die italienische Gruppe Canzionere Grecanico Salentino hat ein herzzerreißendes Lied mit einem ebensolchen Video dazu veröffentlicht: „Solo andata“, eine einfache Fahrt — ohne Rückfahrkarte!
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Der Name Peter Hartz sagt vielen etwas, nicht nur Arbeitslosen: Namensgeber der vier Hartz-Gesetze und ehemaliges VW-Vorstandsmitglied. Doch wussten Sie, dass die nach ihm benannten Reformen des Arbeitsmarkts einen Vorgänger haben, der — welch verblüffende Parallele! — sogar den gleichen Nachnamen trug, nämlich Gustav Hartz? Lesen Sie hier über die weiteren Gemeinsamkeiten zwischen einem Politiker der Weimarer Republik des 20. und dem ehemaligen Manager des 21. Jahrhunderts, beschrieben in einem neuen Buch von Christoph Butterwegge. Weiterlesen →
Na ja, also man sieht es ja immer mehr in den Medien, was da passiert in Syrien, das macht mir Sorgen. Und da muss man halt aufpassen, ob das in Deutschland hier nicht auch bald so sein wird.
Eigentlich sollten wir diese Leute, wenn diese Sache dort vorbei ist, wieder in ihr Land zurückschaffen, also im Prinzip: zurückbringen.
Deswegen sehe ich es schon auch so wie die Pegida, dass eben nur die, die Asyl bekommen, die durch politische Verfolgung hierher kommen. Alle anderen sollten vielleicht doch das Land verlassen. Oh Gott, darf ich das überhaupt so sagen? Weiterlesen →
Je geringerer die Wahlbeteiligung, desto häufiger ist von „Wahlmüdigkeit“ oder „Politikverdrossenheit“ die Rede. Doch greift das? Die Welt spaltet sich immer mehr in Arme und Reiche. Das ist auch in Deutschland der Fall. Die untere Hälfte der Gesamtbevölkerung besitzt nur etwa ein Prozent des Nettogesamtvermögens. Mit der materiellen wächst auch die politische Ungleichheit. Das äußert sich auch im Wahlverhalten: Die Wahlbeteiligung sinkt immer mehr, denn Armut wählt nicht. Weiterlesen →
Die Kluft zwischen Arm und Reich wächst dramatisch, die öffentlichen Haushalte trocknen aus. Während Millionen Menschen für Armutslöhne arbeiten, waren Deutschlands Vermögende noch nie so reich wie heute. Die Oppositionsparteien wollen deshalb große Vermögen und Reichtum besteuern und lösen damit scharfe Reaktionen aus. Es ist an der Zeit, den Politikern den Rücken zu stärken, die eine Besteuerung großer Vermögen wollen.
Während die Kluft zwischen Arm und Reich dramatisch wächst, trocknen die öffentlichen Haushalte aus. Während Millionen Menschen für Armutslöhne arbeiten, waren Deutschlands Vermögende noch nie so reich wie heute. Auf 10 Billionen Euro belaufen sich inzwischen die Netto-Privatvermögen, d. h. die Vermögen abzüglich aller Schulden. Dem reichsten Prozent der Bundesbürger gehören davon allein 35 Prozent. Das ist weit mehr als alle Schulden von Bund, Ländern und Kommunen zusammen (siehe dazu hier auch „Armutsrisiken in Deutschland“). Die Oppositionsparteien wollen deshalb große Vermögen und Reichtum wieder besteuern und lösen damit scharfe Reaktionen aus. Es ist an der Zeit, den Politikern den Rücken zu stärken, die eine Besteuerung großer Vermögen wollen.
Es höhlt die Demokratie aus, wenn das Gemeinwesen immer stärker von den Entscheidungen einer kleinen, finanzstarken Elite abhängt und zugleich an Bildung und im sozialen Bereich gespart wird. Es ist ungerecht, wenn Reiche immer reicher und weniger besteuert, während die Ärmeren ärmer und stärker als früher belastet werden. Und es ist unwirtschaftlich, wenn der Staat Vermögende mit jährlich zig Milliarden Euro Zinsen dafür belohnt, dass sie ihm Geld leihen, statt sie ihrer wirtschaftlichen Leistungsstärke entsprechend zu besteuern. Jeder Zins-Euro an private Kreditgeber fehlt dort, wo die öffentliche Hand dringend investieren müsste.
Der Schaden aufgrund von Steuerbetrug und Steuerflucht wird pro Jahr auf eine zweistellige Milliardensumme geschätzt. Doch da wir in Deutschland ein Kontrollbedürfnis haben, das sich eher gegen Schwächere richtet, werden Empfänger von Sozialleistungen stärker kontrolliert (und sanktioniert!) als Steuerbetrüger und Reiche. Das lähmt das wirtschaftliche Potenzial unseres Landes und höhlt den sozialen Zusammenhalt aus. Aus diesem Teufelskreis gilt es auszusteigen.
Der Autor hat gerade einen Appell für höhere Steuern auf Großvermögen und gegen Steuerflucht unterschrieben. Unterzeichnen auch Sie den Campact-Appell:
Not ist nicht bloß eine Gefahr, sondern sie ist eine Unfreiheit für den, der sie leidet. Eben deshalb ist ihre Beseitigung nicht mehr bloß Sache des Einzelnen, sondern der Gemeinschaft.
(Gerhard Schröder, ehemaliger Bundesinnenminister, bei der Einführung des Bundessozialhilfegesetzes 1962, zitiert nach „Ein Leben in Würde — mit Hartz IV?“ auf NDR Info anlässlich einer WISO-Themenwoche)
Ein gerechtes Maß ökonomischer und sozialer Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger ist Grundvoraussetzung für sozialen Frieden und eine lebendige Demokratie.
(Seite I des Berichts)
Flaschensammler in Frankfurt am Main (Autor: Lindhoff/Journal Frankfurt)
Der mit Stand vom 17. September 2012 vorliegende und über 500 Seiten lange Report „Lebenslagen in Deutschland. Entwurf des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung“ zeigt eine positive Entwicklung, vor allem auf dem Arbeitsmarkt. Nicht darüber hinwegsehen lässt sich jedoch, dass es nach wie vor erhebliche Ungleichheiten und Armutsrisiken gibt. Die Hartz-Reformen werden dafür nicht verantwortlich gemacht.
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